Alain Pichard, Mitglied der Gesellschaft Schweiz-Israel, reist regelmäßig nach Israel. Diesmal tat er es in einer selten erlebten Spannung, die aus dem Innern der israelischen Gesellschaft kommt. Eine Art Reisebericht.

Vor einigen Jahren organisierte die israelische Botschaft in Bern ein Kolloquium zum Thema „Antisemitismus“. Die Teilnehmer durften allesamt getrost als „Freunde Israels“ geframt werden, es herrschte eine dem Thema angemessene ernste Stimmung. Der Auftritt eines israelischen „Antisemitismusforschers“ lockerte die Atmosphäre sichtlich auf. Der eher jüngere Referent beschwichtigte die Alarmstimmung seiner Zuhörerschaft mit flotten Sprüchen. „Nehmen Sie den Antisemitismus nicht allzu ernst“, meinte er allen Ernstes. Und er fuhr weiter fort: „Sehen Sie, wir hier in Israel sagen, Antisemitismus ist, wenn man die Juden mehr hasst als nötig“. Am Schluss seiner Ausführungen forderte er uns auf: „Bringen Sie die Leute nach Israel, das ist das beste Gegenmittel.“

Ich reise seit Jahren nach Israel und mache dies selten alleine. Ich schätze, dass ich bereits dreißig Personen in dieses Land gebracht habe, darunter alle unsere Kinder und auch Leute, die diesem Land sehr skeptisch gegenüberstehen. Ich darf behaupten, dass der Effekt, den der oben genannte Referent prophezeit hatte, immer eintraf. Die Leute kehrten tief beeindruckt und nicht selten auch als Freunde Israels zurück. 

In diesen so bewegten Tagen reiste ich mit einigen Freunden nach Tel Aviv. Und ich tat es diesmal mit gemischten Gefühlen. Das ohnehin schon streitbare Land befindet sich derzeit in einer selten gesehenen Auseinandersetzung. Zudem wird es seit geraumer Zeit von einer anhaltenden Terrorwelle heimgesucht und immer wieder auch mit immer weiter reichenden Raketen unter Beschuss genommen – im Süden seit fast zwei Jahrzehnten aus dem Gazastreifen, im Norden kürzlich aus dem Libanon und Syrien. Raketen sind allerdings im Vergleich zu den zahlreichen Terroranschlägen mittlerweile das geringere Problem. Auch, weil das Unternehmen Rafael vor Jahren das so dermaßen gut funktionierende Raketenabwehrsystem Iron Dome entwickelt hat, so dass man nicht mehr ins große Zittern gerät, wenn die „Befreier“ Palästinas die Zivilbevölkerung in Israel angreifen. In diesen Tagen beschäftigt die Israelis vor allem eine Frage: Wie geht dieses Land mit der tiefen Spaltung um, mit den Gräben, die mitten durch Familien gehen?

Hunderte Reservisten drohen mit Dienstverweigerung

Pierre Heumann, ein Journalist, der schon mehrere Jahre mit seiner Familie in Tel Aviv lebt und für die Weltwoche schreibt, erzählt uns: „Es geht hier nicht nur um diese Justizreform, die ich eher als Putsch bezeichnen würde, sondern um die unglaublich dilettantische Regierungsarbeit und den steigenden Einfluss der Ultraorthodoxen im Land.“ Die Koalition wolle die radikale Umgestaltung des Regierungssystems durchpeitschen, ohne dazu eine Debatte durchgeführt zu haben.

Benjamin Amit, Psychiater und Major der Reserve, hält sogar einen Bürgerkrieg für möglich. Er ist Mitunterzeichner eines offenen Briefes, in denen hunderte von Reservisten mit einer Verweigerung des Wehrdienstes drohten, sollte die Justizreform umgesetzt werden. Seine Ausführungen lassen tief blicken:

„Die Armee und praktisch der ganze Offizierskader sind säkular und liberal eingestellt, ebenso die Polizei. Und weil der wegen Rassismus vorbestrafte Minister Itamar Ben Gvir keine Unterstützung bei der Polizei findet, bemüht er sich um die Aufstellung von Bürgermilizen, was wiederum in der Armee kategorisch abgelehnt wird.“

Eli Amit, ein pensionierter Ökonom, glaubt zwar, dass die Bildung von Milizen nicht gelingen wird. Er sieht die Entscheidung an der ökonomischen Front kommen.

„Es sind der ganze IT-Sektor, die arbeitende Bevölkerung, die vielen kreativen Köpfe, welche den Laden hier am Laufen halten. Der IT-Sektor befindet sich wie in fast allen Ländern in einem ernsthaften Abschwung. Viele talentierte Bürgerinnen und Bürger wollen das Land verlassen. Im Silicon Valley arbeiten bereits 40.000 Israelis in der Entwicklung. Wenn dieser Braindrain anhält, kommen wir in echte Schwierigkeiten. Dann ist auch kein Geld für diese orthodoxen Schmarotzer mehr da.“

Pierre Heumann unterstreicht diese Einschätzung mit einer Anekdote:

„Als Israels Nationalbank zum x-ten Mal den Leitzins erhöhte, palaverte der Finanzminister Smotrich, dass es an der Zeit sei, diese Institution an die Kandare zu nehmen. Der Finanzminister tat dies nicht etwa in einem Gespräch unter Vertrauten, sondern vor laufender Kamera und internationalen Mikrophonen. Die Folge: Die Devisenmärkte reagierten prompt. Der Schekel (die israelische Währung, Anm. A.P.) verlor gegenüber dem Dollar an Wert.“

In der „Blase“ Tel Aviv liebt man Bibi nicht

Ich kenne viele Leute in Tel Aviv, einige sind inzwischen Freunde geworden. Ich habe niemanden getroffen, der diese Regierung unterstützt. Vom einfachen Taxifahrer bis zur vermögenden ehemaligen IT-Unternehmerin sind sich alle einig: Diese Regierung ist ein Unglück für dieses Land. Zumindest sieht das die Blase Tel Aviv so, wo nur 25 Prozent Netanjahu gewählt haben. Außerhalb von Tel Aviv sieht es freilich anders aus. Die Welt-Korrespondentin Mirna Funk schrieb:

„Viele der Anhänger von Benjamin Netanjahu lieben Bibi, einen durch und durch aschkenasischen, privilegierten Mann. Von den Demonstrierenden werden die Anhänger Bibis als Idioten, Affen und Abgehängte bezeichnet. Bibi wiederum gibt ihnen Anerkennung, Hoffnung und behauptet, an ihrer Seite zu sein, weil er den Rassismus, der ihnen widerfahren ist und weiterhin widerfährt, sehr wohl sieht. Das Phänomen kennen wir aus den USA. Netanjahu ist kein Extremist. Aber aus Angst vor der Justiz tat er sich mit diesen Radikalen zusammen und droht das Land in den Abgrund zu führen.“

Neu war für mich die Wut, mit der die politische Auseinandersetzung durchsetzt ist. In diesen Tagen wird am Unabhängigkeitstag der Soldaten gedacht, die für dieses Land ihr Leben gelassen haben. Die Ultraorthodoxen arbeiten kaum, werden vom Staat versorgt und leisten keinen Militärdienst. Undenkbar, dass Vertreter dieser Gruppe an den Gedenkfeiern vor den Gräbern der Gefallenen sprechen sollen. Besonderes Augenmerk liegt auf dem rechtsextremen Minister für Innere Sicherheit, Itamar Ben-Gvir. Wegen Anstiftung zur Gewalt und Aufwiegelung zum Hass verurteilt und nicht zur Armee zugelassen, ist er eine der kontroversesten Figuren in der Knesset. Er sollte auf einem Militärfriedhof in Beer Sheva reden.  

Natürlich habe ich vor meiner Reise auch die Berichte in den westeuropäischen Zeitungen zu den Ereignissen in Israel gelesen. Viele Kommentare – und letztendlich handelt es sich um Meinungsbeiträge – sehen Israel am Abgrund. Und in ihre düsteren Prognosen mischt sich nicht selten die nie offen ausgesprochene, aber unverhohlene Hoffnung, dass dieses Land, das bisher alle Herausforderungen wahrhaft fulminant gemeistert hat, sich nun selbst versenkt. 

Ein Meer von Israel-Flaggen bei den Demonstrationen

Ich habe allerdings in meinem Engagement für dieses Land schon manche Untergangsprophezeiung zur Kenntnis nehmen müssen. Und es gab in der Tat genügend existenzbedrohende Ereignisse, die diese junge Nation durchstehen musste. Doch dieses Mal sei es anders, meint Heumann: „Die Gefahr, die sonst immer von außen droht, ist dieses Mal im Innern angesiedelt.“  

Selbstverständlich war ich mit meinen Freunden als Beobachter an den Demonstrationen dabei. Wir waren uns alle einig. Es war ein zutiefst beeindruckendes, friedliches und gigantisches Lehrstück in Sachen israelischer Demokratie. Von überall her strömten die Leute zum Azrieli-Center mitten in der Stadt. Junge Frauen, Soldatinnen, Rollstuhlfahrer, Arbeiter und Pensionierte, Familien mit ihren Kindern versammelten sich zu einer 200.000 Menschen starken Kundgebung. Niemand war vermummt, es gab kein hochgerüstetes Polizeiaufgebot mit Wasserwerfern, keine zerbrochenen Scheiben, keine Schlägereien. Für uns völlig ungewohnt war die Tatsache, dass so viele Israel-Fahnen im Demonstrationszug zu sehen waren. Ein Meer von Deutschlandfahnen in Berlin – wäre so etwas bei uns vorstellbar? Diesen Menschen scheint es wirklich um ihr Land zu gehen. Während in Paris junge Menschen Plakate in die Luft hielten mit der Aufschrift: „64 ans, c’est du meurtre“, sah man hier Transparente mit den Worten „Freiheit“ oder „Finger weg vor der Gewaltenteilung“. Einzig am Schluss der Kundgebung versuchten 200 Demonstranten, den Highway unter der Demo zu blockieren, was von der Polizei verhindert wurde.

Wie dieser politische Kampf ausgehen wird, ist offen. Israel hat wenige institutionelle Bremsen. Die Staatsgründer wollten keine Macht der Straße, sondern ein effizientes, schnell handelndes Regierungssystem. Das ging gut, weil Ben-Gurion und Co. Pragmatiker waren. Es ist eine Ironie der Geschichte, wie der deutsch-jüdische Historiker Michael Wolffsohn kürzlich in der NZZ schrieb, dass die Nachfolger des alten Israels heute auf der Straße gegen die Regierung und die Institutionen kämpfen.

Ich wage einmal die Prophezeiung, dass dieses Land, in dem die Menschen hart kämpfen müssen und sich ständigen Bedrohungen ausgesetzt sehen, auch diese Herausforderung meistern wird. Dann könnte sich die momentan bedrohliche Situation zu einer (weiteren) Sternstunde der israelischen Demokratie entwickeln.

Alain Pichard ist Grünliberaler Großrat im Kanton Bern und Mitbegründer des Bildungsblogs 'condorcet.ch'. Trotz seiner Pensionierung ist er immer noch Lehrer an einer Brennpunktschule in Biel.